SALT LAKE CITY (USA), Jan. 30, 2019 (GLOBE NEWSWIRE) -- ClearOne (NASDAQ: CLRO), ein weltweit führender Anbieter von Audio- und Videokommunikationslösungen, gab heute bekannt, dass der Patentprozess- und Berufungsausschuss (PTAB; Patent Trial and Appeal Board) des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes gestern eine endgültige schriftliche Entscheidung getroffen hat, in der die Patentierbarkeit aller Patentansprüche des US-Patent Nr. 9,264,553 bestätigt wird. Das Patent ’553 umfasst Aspekte der revolutionären Innovationen von ClearOne im Bereich von Beamforming-Mikrofonarrays (BMAs). Der Fall wurde von Shure, Inc. vor den PTAB gebracht. ClearOne hatte dem Unternehmen vor einem Bundesgericht vorgeworfen, mehrere ClearOne Patente verletzt zu haben, die grundlegende BMA-Technologie abdecken.
„Shure hat sein Bestes gegeben, um das vielleicht umfänglichste BMA-Patent, das ’553-Patent, zu invalidieren, und es ist gescheitert“, sagte Zee Hakimoglu, Vorstandsvorsitzende und CEO von ClearOne. „Die heutige Entscheidung bestätigt die Position von ClearOne als führender Innovator in Bezug auf BMA-Technologie sowie die Stärke und Bedeutung der patentierten Innovationen von ClearOne in diesem Bereich“, fügte sie hinzu.
Die BMA-Technologie von ClearOne ist durch mindestens ein Dutzend Patente und anhängigen Patentanmeldungen geschützt. Im US-amerikanischen Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Illinois hat ClearOne geltend gemacht, dass Shure das US-Patent Nr. 9,635,186, das ein direkter Abkömmling des ’553-Patents ist, sowie das US-Patent Nr. 9,813,806 verletzt, welches ein BMA das in eine Deckenplatte integriert ist umfasst.
Hakimoglu erklärte: „Shure hat im vergangenen Jahr eine einstweilige Verfügung des Bundesgerichts wegen Verletzung des ’186-Patents knapp vermeiden können aufgrund Zweifels an der Gültigkeit des ’186-Patents zu Beginn des Rechtsstreits. Nun hat jedoch ein aus drei Richtern des PTAB bestehendes Gremium nach einem umfassenden Nichtigkeitsverfahren die Gültigkeit des noch umfassenderen ’553-Patents gegenüber demselben vorherigen Stand der Technik bestätigt, auf den Shure sich vor Gericht gestützt hatte.“
Die Fallnummer beim PTAB lautet IPR2017-01785.
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